Artikel-Schlagworte: „Terrorismus“
16. April 2010 | 
Autor: Oder: wie die Bequemlichkeit über die Vernunft siegt.
In der aktuellen Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan komm ich im Augenblick echt ins Grübeln, wie weit es noch mit dem Demokratieverständnis in Deutschland bestellt ist.
Bekannt ist, dass Deutschland ein Problem mit echter Demokratie hat. Sobald zum Beispiel eine Partei anfängt, über ein Thema zu diskutieren, ist diese Partei zerstritten, zerrüttet, unglaubwürdig. Bei uns müssen alle immer einer Meinung sein, sonst ist die Stimmung hin.
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Der Deutsche Masterplan zum Überwachungsstaat.
Gehörte nicht auch Deutschland mal zu den Ländern, die sich in China gegen die Zensur und die Einschränkung der Pressefreiheit geäußert hatten? Nein, Moment, Deutschland hat sich eigentlich nie negativ über die chinesische Handhabe der Menschenrechte und Pressefreiheit geäußert, einzig einige betroffene Medien. Diesen Beitrag weiterlesen »
Sehr schöner Film!
Deutschland ist im Viertelfinale und alle schwimmen mal wieder auf einer Welle der Euphorie. Für drei Wochen sind die Probleme des Landes (mal wieder) in den Hintergrund gerutscht. Für mich Grund genug, mal wieder ein grundlegendes Statement abzugeben.
Auch auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole: im Moment zielen alle Vorschläge unserer Regierung zum Schutz unserer Freiheit darauf ab, diese Freiheit einzuschränken. Sei es durch Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz, Bundestrojaner oder Ausländerfragebogen. Diesen Beitrag weiterlesen »
