Random Anger

Artikel-Schlagworte: „Politik“

Ich kann, um ganz ehrlich zu sein, dieses Mischgefühl aus Schadenfreude und Triumph gar nicht Worte fassen, aber ich würde mit dem ausgestreckten Finger auf SSchäuble und Wiefelpütz zeigen und Nelsons “haha” brüllen, um dann in übertriebener Arroganz auszuspucken und weggehen.

OK, ich weiß, es ist ein Sieg auf Zeit, denn die VDS wird wiederkommen, aber das Bundesverfassungsgericht hat die Vorschriften der Paragraphen 113 a und b TKG sowie 100 g Abs. 1 Satz 1 StPO im Hinblick auf die Erfassung von Verkehrsdaten in ihrer jetzigen Fassung insgesamt für nichtig erklärt. Das Gericht präzisiert dies in einer Pressemitteilung noch:
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Vielleicht sollte sich Leute, die in Kopenhagen seit Tagen darüber philosophieren, wie sie sich am effektivsten aus der Verantwortung stehlen können, mal Folgendes zu Gemüte führen.

Wir sind mitlerweile völlig geblendet von Pro-Earth-Aktivismus. Earth-Day, Save-the-Planet und all das ist der völlig falsche Ansatz. Darum geht es nicht.
Überlegen wir doch mal:
Vulkanausbrüche
Erdbeben
Tsunamis
Wirbelstürme
Eiszeiten
Plattentektonik und
Polsprünge
…

Und wir Menschen glauben allen Ernstes, wir wären eine Bedrohung für den Planten? Unserem Planeten geht es toll. Der hat weit Schlimmeres erlebt als uns, und wird auch noch weit Schlimmeres erleben. Und er geht nirgendwo hin … wir gehen!
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Nur ganz kurz mal anlässlich der Ernennung von Dr. Wolfgang Schäuble zum Finanzminister:
Habt Ihr sie noch alle? Ein Mann, der seit Jahren im Knast sitzen müsste, der das Grundgesetzt als lästiges Hindernis im eigenen Machtaufbau ansieht, der Spiele und Spass für Verbrechen hält aber kein Problem mit Korruption hat, wenn er das Geld bekommt, so einer solls machen?
Leute die das entschieden haben, würden auch einen notorisch gewalttätigen Kleptomanen zum Kaufhausdetektiv ernennen.
Ich bleibe dabei, Schäuble gehört weggesperrt und nicht in ein Ministeramt. Ein verbitterter alter Mann, der korrupt (Geld von der Waffenlobby annehmen, aber Spiele bringen Menschen um? is klar!), machtgeil und zutiefst bösartig ist, sollte nicht die Finanzen eines Staates verwalten.

Nachdem Jörg Tauss heute, drei Wochen vor Ablauf seiner Immunität ebendiese aberkannt bekommen hat, was allein für Schlagzeilen reicht, stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit.
Kann es sein, dass hier eine Kampagne gefahren wird?
Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Pietzsch, der im Gegensatz zu Tauss bereits rechtskräftig wegen des Besitzes von KiPo-Material verurteilt ist, leugnet seine Schuld und sagt, er hätte nur in der Szene recherchiert. Ihm wurde von den Parteifreunden geglaubt, auch nach der Verurteilung. Er verabschiedete sich in allen Ehren wegen gesundheitlicher Gründer aus dem Landtag. Kann sich jemand an das Presseecho erinnern? Ich auch nicht. Google kennt 316 Dokumente, die zu “Thomas Pietzsch Kinderporno” angezeigt werden.
Im Fall von Tauss dem verglichen mit Pietzsch Peanuts vorgeworfen werden, soll das gleich ein ganze Partei in den Abgrund ziehen? Piraten = Kinderpornokonsumenten? Wer hat das denn damals für die CDU behauptet?

Ach übrigens, “Jörg Tauss Kinderporno” zeigt ca. 121.000 Treffer an. Die Frage ist nur, was ist hier Henne und was ist Ei.

Der Deutsche Masterplan zum Überwachungsstaat.

Gehörte nicht auch Deutschland mal zu den Ländern, die sich in China gegen die Zensur und die Einschränkung der Pressefreiheit geäußert hatten? Nein, Moment, Deutschland hat sich eigentlich nie negativ über die chinesische Handhabe der Menschenrechte und Pressefreiheit geäußert, einzig einige betroffene Medien. Diesen Beitrag weiterlesen »

Mir wurde die Frage gestellt, warum mich die aktuelle Netzpolitik unserer großen Koalition so dermaßen beschäftigt und aufregt, es gäbe doch wirklich Wichtigeres.

Nun, die Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Zum einen vielleicht, weil ich in der IT-Branche arbeite und deshalb ein freies Internet für mich entscheident ist, aber vielmehr noch weil sich hier ein Paradigmenwechsel bei den Politikern abgezeichnet hat, der mich ängstigt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Da sich Strunzdummuschi und Konsorten trotz aller Widerstände nicht von der Schwachsinnsidee abbringen lassen und getreu der “aus den Augen aus dem Sinn”-Taktik mögliche kinderpornografische Inhalte unter den Teppich kehren wollen, hier zwei Anleitungen, wie man sich völlig legal diesem verfassungswidrigen Angriff auf die Bürgerrechte entziehen kann.

Keine Angst, daran ist rein gar nichts illegal!:

Möglichkeit 1:
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Mal wieder zeigt sich, dass Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen will, in der Bekämpfung von Kinderpornographie. Obwohl, eigentlich reiten wir nicht in der KiPo-Bekämpfung voran, sondern im China-Behave-Alike-Contest. Denn die brillante Idee unserer Regierung (von der Leyen und das Schäuble) in ihrem Kontroll- und Überwachungswahn: Einfach das Internet zensieren. Wenn die Chinesen das machen, ist das böse, ein Verbrechen, ein Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit, wenn Deutschland das macht, ist es gut, schützt Kinder und Menschen, eine ganze Gesellschaft. Diesen Beitrag weiterlesen »

Machen unsere Politiker einen guten Job? Oft hört man, eine Frage, die nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten ist, aber stimmt das? Ich denke, man kann ganz einfach sagen, Nein, Sie machen keinen guten Job.

Warum kann ich das einfach behaupten? Nun ja, gemessen am Potenzial der geistigen Ressourcen unsere Minister, Staatssekretäre, Abgeordneten und Sachbearbeiter, Büroleiter … etc. werden stets Entscheidungen gefällt, die die Dinge verkomplizieren statt zu vereinfachen. Das ist gemessen am eigenen Anspruch die genau falsche Richtung. Wenn ich mir etwas vornehme, aber das Gegenteil erreiche und dabei den Gesetzen der Entropie folge, anstatt mich gegen diese zu stellen, habe ich schlicht versagt. Entropie, das ist ein physikalisches Grundprinzip, entsteht von allein. Diesen Beitrag weiterlesen »