Ralf Schwalbe

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Disclaimer (was ich davon halte):

Ich distanziere mich selbstverständlich nicht von meinen Aussagen, sonst hätte ich sie erst gar nicht geschrieben. Sollte ich nachträglich meine Meinung ändern oder es sich ergeben, dass Sachverhalte sich ändern, werde ich das entsprechend Kennzeichnen. Kleinigkeiten werden durch durchgestrichenen Text gekennzeichnet, größere Dinge durch Gegendarstellungen.

Ich darf daher jeden, der der Meinung ist, ich würde falsche, beleidigende oder sonstwie fehlerhafte Inhalte verbreiten, darum bitte, mich einfach darauf hinzuweisen. Eines Rechtsanwalts oder gar einer Kostennote bedarf das keinesfalls. Abmahnung ist Abzocke!

Links zu externen Seiten sind von mir absichtlich gesetzt und dienen der Information. Ich kann und will mich nicht davon distanzieren, denke aber, dass es selbstverständlich ist, dass die dort vorgetragenen Äußerungen anderer Autoren nicht meine sind.

In dem oft zitierten Urteil des LG Hamburg (312 O 85/98 ) ging es darum, dass sich ein Autor von seinen eigenen Beiträgen auf einer anderen Seite distanziert hat. Er war der Meinung, er können jemanden beleidigen, von seiner Homepage einen Link zur Beleidigung setzen und sich durch den Disclaimer der Verantwortung entziehen. Das Gericht ist dieser Ansicht seinerzeit nicht gefolgt. Jeder der also einen Disclaimer mit Bezug auf dieses Urteil auf seiner Seite hat, hat dieses wohl missverstanden. Der Verurteilte hatte einen Disclaimer und es hat ihm nicht genutzt.

Einer Distanzierung von fremden Beiträgen bedarf es gar nicht, sind ja fremde Inhalte. Jedem Richter in Deutschland ist klar, dass Lischen Müller nicht für die Worte des bayrischen Ministerpräsidenten verantwortlich ist, nur weil Sie eine Bild-Zeitung, die dessen Wort abgedruckt hat, in der Straßenbahn liegen lässt. Warum also sollte jemand für fremde Inhalte haften?

Eine Distanzierung von eigenen Inhalten ist ebenfalls unsinnig, da man diese dann besser entweder löschen oder korrigieren sollte. Hingehen und sagen:”Ich find dich Scheiße, aber das ist nicht meine Meinung” ist doch irgendwie unglaubwürdig. Wenn jemand also auf seiner Seite eine Liste von “Empfehlungen” und “Freunden” hat und sich gleichzeitig davon distanziert, ist das unglaubwürdig, auch vor Gericht.

Zusammengefasst kann man sagen, einen Disclaimer brauchts nicht.