Machen unsere Politiker einen guten Job? Oft hört man, eine Frage, die nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten ist, aber stimmt das? Ich denke, man kann ganz einfach sagen, Nein, Sie machen keinen guten Job.
Warum kann ich das einfach behaupten? Nun ja, gemessen am Potenzial der geistigen Ressourcen unsere Minister, Staatssekretäre, Abgeordneten und Sachbearbeiter, Büroleiter … etc. werden stets Entscheidungen gefällt, die die Dinge verkomplizieren statt zu vereinfachen. Das ist gemessen am eigenen Anspruch die genau falsche Richtung. Wenn ich mir etwas vornehme, aber das Gegenteil erreiche und dabei den Gesetzen der Entropie folge, anstatt mich gegen diese zu stellen, habe ich schlicht versagt. Entropie, das ist ein physikalisches Grundprinzip, entsteht von allein.
Warum stelle ich mir diese grundsätzliche Frage gerade heute? Wolfgang Huber, Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, lobte am vergangenen Sonntag in der Talkshow Anne Will, die Leistung unserer Regierung innerhalb einer Woche ein Bankenrettungspaket in Hohe von 500 Milliarden Euro geschnürt, abgesegnet und in Gesetzesform gegossen zu haben. Beeindruckend? Vielleicht, aber dann muss sich diese Regierungselite die Frage gefallen lassen, warum andere Entscheidungen, die von Ihrer Komplexität verglichen mit dieser als banal und lapidar bezeichnet werden können, Jahre brauchen, um dann doch nicht umgesetzt zu werden.
Ist klar oder? Wir können eines der kompliziertesten Probleme der Gegenwart, den Crash unseres Wirtschaftssystems innerhalb einer Woche abwenden, aber Kindergartenplätze schaffen, Versprechen zum Klimaschutz und zu Förderprogrammen in den ärmsten Regionen der Welt müssen über Jahrzehnte beraten werden, um dann einen Witz von einem Rest der ursprünglichen Idee nur noch zu verwerfen? Unsere Politiker sind nicht dumm, Sie wollen nur nicht. Die sind vielmehr damit beschäftig ihre eigenen Interessen mit oder als Lobbyisten zu vertreten und dabei ihr Ansehen in der Öffentlichkeit zu stärken.
Ich höre von Politikern immer nur, wir müssen das ändern, abschaffen, bereinigen, regeln. Trotz aller gegenteiligen (verbalen – nicht tatsächlichen) Bemühungen klafft die soziale Schere immer weiter auseinander, sinkt das Bildungsniveau. Wann immer es um wirtschaftliche Interessen geht, zum Beispiel Krieg (=Umsatz) in Afghanistan und wenn’s nach Merkel und Schäuble gegangen wäre, auch in Irak oder bei der Bankekrise, da geht das. Ganz schnell. Dafür haben wir Steuergelder in dreistelliger Milliardenhöhe. Unser Geld!
Wie viel von dem was unsere tolle Frau Merkel dereinst in Heiligendamm zusammen mit der intelligenzfreien Zone namens Bush und einigen anderen Wirtschaftsvertretern versprochen hat, ist denn schon umgesetzt? Richtig, nichts. Wird auch nie, war doch nur ne dicke, teure PR-Veranstaltung um sich selbst zu beweihräuchern, und nie als etwas anderes konzipiert.
Wir tun was, bzw. wir werden etwas tun, vielleicht, bald, … darüber reden etwas zu vereinbaren, dass in einen Beschluss münden könnte, an dessen Ende ein Termin für ein weiteres Gipfeltreffen stehen könnte, dass sich dann aber mal so richtig ausführlich mit der Problematik der armen kleinen Negerlein auf der Südhalbkugel beschäftigt, eventuell.
Gemacht werden wird dann aber noch lange nichts.
Guten Job machen die, Herr Huber? Stellt dem doch mal einer den Wecker!
Wie gesagt, gemessen am Potenzial ist die Leistung unserer politischen Elite mehr als dürftig. Entropie schafft auch ein Goldfisch im Wasserglas!
